DRV begrüßt gute Diskussionsgrundlage zur künftigen GAP

Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) begrüßt im Grundsatz die gestern von der EU-Kommission vorgelegte Mitteilung „Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft“. Diese unterstreicht die wichtige Rolle der europäischen Land- und Ernährungswirtschaft, vor allem für die Ernährungssicherheit sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum, insbesondere in den ländlichen Räumen der EU. Die Kommission betont, dass sie einen klaren Mehrwert in der Fortsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik sieht. Sie nennt dafür u.a. Innovationen, Investitionen sowie Beratung und Bildung als wichtige Handlungsfelder. Auch der eingeschlagene Kurs der Markt- und damit der Exportorientierung wird folgerichtig nicht in Frage gestellt.

Gleichzeitig will die Kommission die landwirtschaftliche Produktion insgesamt nachhaltiger gestalten. Deshalb strebt sie an, künftig die Unterstützung der Landwirte noch stärker an Umwelt- und Klimazielen auszurichten. Dieser neue Systemansatz in der GAP würde den Mitgliedstaaten im Sinne der Subsidiarität deutlich mehr Spielraum geben. Dies gilt insbesondere für die Wahl der zur Erreichung gemeinschaftlich festgelegter Ziele erforderlichen Maßnahmen. Der DRV mahnt an, bei aller gebotenen Flexibilität nicht vom Prinzip gemeinsamer Regeln in der EU-Agrarpolitik abzurücken. Ein Flickenteppich unterschiedlicher nationaler oder gar regionaler Instrumente der Einkommensstützung würde die Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt, die z. T. bereits heute bestehen, weiter erhöhen.

Die Kommission spricht erneut die Option einer Kappung bzw. Degression hoher Direktzahlungen an. Der DRV weist erneut auf die spezielle Situation der als Mehrfamilienbetriebe geführten Agrargenossenschaften in Ostdeutschland hin, die auf jeden Fall angemessen behandelt werden müssen.

Viele Aussagen der Kommission zur künftigen Ausgestaltung der GAP bleiben in der Mitteilung recht allgemein, was insbesondere den noch ausstehenden Vorschlägen zum künftigen EU-Agrarbudget geschuldet ist. So fehlen Hinweise zur künftigen Ausgestaltung der aus Sicht der vermarktenden Genossenschaften relevanten Instrumente der Gemeinsamen Marktorganisation.

Quelle: DRV